Wer Handwerksbetriebe, Firmen und Bauherren im Baurecht berät und vertritt, sollte auch wissen, wie gebaut wird.

Als erfahrener Anwalt und Bauingenieur befasse ich mich schwerpunktmäßig bundesweit mit zivilem- und öffentlichen Baurecht, Architektenrecht, Grundstücksrecht, Baufinanzierungs- und Zwangsversteigerungsrecht.

Ein weiteres Aufgabengebiet ist die Beratung bei Baumangeln, deren technische und juristische Begleitung bei der Beseitigung.
 
Ich schule Handwerker, Bauleiter, Architekten und Ingenieure in der Anwendung praxisrelevanten Baurechts.

Die neuen Regelungen ab Januar 2021

1. Am 01.01.2021 trat die neue HOAI in Kraft, die zu einigen Änderungen führte. Eine der wesentlichen Änderungen ist die Folge der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Urteil vom 04.07.2019 (C‑377/17), dass die HOAI kein verbindliches Preisrecht mehr enthält, somit Honorarvereinbarungen auch unterhalb des Basis-Honorarsatzes (ehemals: Mindestsatz) und oberhalb des Höchstsatzes zulässig sind und vereinbart werden können.

Vereinbaren die Vertragsparteien eine Abrechnung auf Basis der HOAI, was weiterhin möglich ist, muss in einem Vertrag mit Verbrauchern ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass die Abrechnungsregeln der HOAI nicht verbindlich sind.  Eine solche ergänzende Verbraucherschutzregel ist in den Vertragsmustern, die eine Abrechnung nach HOAI vorsehen, in der Regel unter § 3 aufgeführt.

Das führt dazu, dass zur Bestätigung der Kenntnisnahme eines solchen Hinweises eine zweite Unterschrift des Bauherrn (Verbrauchers) notwendig ist. Erfolgt dieser Hinweis nicht oder nicht rechtzeitig, kann für die Grundlage allenfalls das Basishonorar berechnet werden.

2. Das neue Recht schafft endlich Freiheit in der Honorargestaltung. Es ist zwar möglich, die Abrechnung weiterhin nach der HOAI vorzunehmen, erscheint aber nicht unbedingt sinnvoll.

Eine Abrechnung nach HOAI ist formalistisch und oft kompliziert. Ein großer Teil der Honorarrechtsstreitigkeiten befasst sich damit.

Nach hier vertretener Auffassung erscheint es sinnvoll, sich von den „Abrechnungsfesseln“ der HOAI zu befreien. Die Vertragsabwicklung wird dadurch deutlich einfacher.

Ein Architektenvertrag ohne Bezug auf die HOAI ist stark an die üblichen Werkverträge angelehnt. Über die zu erbringenden Leistungen wird dem Vertrag ein Leistungsverzeichnis beigefügt, welches sich an den Leistungsbildern der Anlagen 10 ff. der HOAI orientiert. Es erscheint sinnvoll, weil dies über Jahrzehnte die Vorstellungen von erforderlichen Architekten- und Ingenieurleistungen geprägt hat.

Es erscheint aber auch sinnvoll, das Leistungsverzeichnis den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen und die nicht zu erbringenden Leistungen herauszulöschen. So werden falsche Vorstellungen von dem zu erbringenden Leistungsumfang vermieden.

3. Einführung einer „Höhere-Gewalt-Klausel“

Die Corona-Pandemie war Anlass dafür, in alle Vertragsmuster eine sogenannte „Höhere-Gewalt-Klausel“ einzuführen, die auch für andere Fälle „höherer Gewalt“ gilt.

4. Das Betretungsrecht der Architekten im Urheberrecht ist neu gefasst worden.

5. Unsere Vertragsmuster ermöglichen sowohl den Abschluss eines HOAI‑freien Architektenvertrages als auch eines Vertrages auf Basis der HOAI. Dieser untergliedert sich in einen Vertrag für eine Abrechnung nach Honorarsätzen und nach einer Pauschalvereinbarung.

Sie erhalten für jedes Leistungskonzept den dazu passenden Mustervertrag.

BAURECHTSPRAXIS - 5. AUFLAGE

Das verständliche Sachbuch zum neuen Baurecht

Seit dem 01.01.2018 gilt das neue Baurecht. Es beinhaltet zahlreiche rechtliche Veränderungen für das Baugeschehen. Baufirmen, Handwerksbetriebe, Architekten und Ingenieure müssen umdenken und ihr Handeln anpassen. Die neue BAURECHTSPRAXIS gibt in klarer, verständlicher Sprache einen Überblick über die Gesetzeslage und hilft dabei, sich im neuen Recht zurechtzufinden.